Pressemitteilung
Rund 100 Tage nach Einführung des gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende in Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer:
"Der Mindestlohn hat bei mehreren Millionen Menschen in Deutschland zu einem Plus im Geldbeutel geführt. Er hat für mehr Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt gesorgt. Anders als teilweise behauptet, hat er nicht zu größeren Preissteigerungen und Arbeitsplatzverlusten geführt. Die Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns war das zentrale Anliegen der SPD im Bundestagswahlkampf 2013, und er ist eines der größten Reformvorhaben Deutschlands der letzten Jahrzehnte. Er hat das Land deutlich voran gebracht, Deutschland profitiert von ihm."
SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen Alzey-Worms lädt zu Vorstandswahlen ein
Zu den turnusgemäßen Vorstandswahlen der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) Alzey-Worms am 16. April 2015 lädt der Vorsitzende Markus Wilhelm alle an einer Mitarbeit interessierten Bürgerinnen und Bürger in die Anhäuser Mühle nach Monsheim ein. Neben den Wahlen eines neuen Vorstandes wird unter anderem Bundestagsabgeordneter Marcus Held über aktuelle Themen aus Berlin berichten.
Wie der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) in einer Pressemeldung mitteilt, gewährt das Land Rheinland-Pfalz gemeinsam mit dem Landessportbund Zuschüsse aus dem Sonderprogramm zur „Förderung von kleinen Baumaßnahmen der Sportvereine“ an den Turn- und Sportverein Gau-Odernheim sowie an die Turn- und Sportgemeinde Framersheim. Innen- und Sportminister Roger Lewentz hat dem Abgeordneten auf Anfrage darüber informiert, dass dem TuS Gau-Odernheim ein Zuschuss in Höhe von 21.000 Euro für den Neubau von Duschen, WC´s und Umkleiden sowie für die Sanierung und den Umbau des Tennisheimes bewilligt wurde.
Justizminister Gerhard Robbers hat angekündigt, 20 neue Stellen für angehende Rechtspfleger zu schaffen. Dazu erklärt Heiko Sippel, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: “Trotz der Anstrengungen zur Haushaltskonsolidierung setzt Robbers damit im Bereich der Rechtspflege Akzente. Diese Priorisierung ist sachlich richtig: Denn wegen der derzeitigen Arbeitsbelastung der Rechtspfleger besteht großer Handlungsbedarf.”
Groß war das Interesse der Bevölkerung an einer Informationsveranstaltung des Landtagsabgeordneten Heiko Sippel (SPD) zum Thema „Vor Wohnungseinbrüchen schützen“. Bis auf den letzten Platz waren alle Stühle im Saal der Gaststätte „Alte Post“ besetzt. Heiko Sippel stellte zu Beginn dar, dass die Zahl der Wohnungseinbrüche bundesweit steige, deshalb gelte es verstärkt, die Bürgerinnen und Bürger über Gegenmaßnahmen zu informieren. Schließlich zeige die Statistik auch, dass es in immer mehr Fällen bei Einbruchsversuchen bleibe, da die Häuser und Wohnungen besser geschützt und die Nachbarschaft aufmerksamer sei. Rheinland-Pfalz sei ein vergleichsweise sicheres Land, hier lägen die Fallzahlen deutlich unter dem Bundesdurchschnitt. „Wir wollen deshalb mit der Veranstaltung Aufklärung betrieben und Ängste abbauen“, so der Abgeordnete.
