Kommunales
Die Verbandsgemeinde Wöllstein erhält einen Landeszuschuss aus Mitteln der Feuerschutzsteuer für die Anschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges. Wie der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) auf seine Anfrage hin von Innenminister Roger Lewentz erfahren hat, werden 77.000 Euro für den Erwerb eines Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeugs (HLF 10) für die Freiwillige Feuerwehr in Wöllstein zur Verfügung gestellt.
MdL Heiko Sippel besucht Pflegestützpunkt in Alzey
SPD sieht Handlungsbedarf
Die SPD-Stadtratsfraktion drängt weiter auf die Durchführung einer Informationsveranstaltung zum Thema „Wiederkehrende Straßenausbau-Beiträge“. Bereits Anfang November 2016 hat die SPD eine Bürgerversammlung beantragt, um die neue Rechtsmaterie zu erklären und Fragen der Grundstückseigentümer frühzeitig zu beantworten. „Der Stadtrat hat diesem Antrag zwar mehrheitlich zugestimmt, zu einer Versammlung ist es bisher jedoch leider nicht gekommen“, bedauert die SPD-Fraktionsvorsitzende Stephanie Kramer. Die SPD sieht Bürgermeister Burkhard in der Pflicht, den Beschluss des Stadtrates nun zeitnah umzusetzen.
SPD stimmt Bau von neuen Gruppen zu
In Alzey entstehen 9 weitere Kita-Gruppen. Der Stadtrat hat heute grünes Licht zur Erweiterung der KiTa "Am Wall" um 3 Gruppen sowie für den Neubau einer KiTa im Neubaugebiet "Am Rennweg" mit 4 Gruppen gegeben. Die SPD hat den Neubauvorhaben zugestimmt. In der vergangenen Sitzung wurde bereits die Erweiterung der KiTa "Hanni Kipp-Haus des Kindes" um 2 Gruppen beschlossen.
Informationen aus erster Hand
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe "SPD vor Ort" besuchen die Alzeyer Sozialdemokraten am Freitag, dem 3. März, von 16.00 Uhr bis 18.00 Uhr den DRK-Kreisverband Alzey-Worms in Alzey, Albiger Straße 33. Vor Ort will man sich aus erster Hand über die zahlreichen Aufgabenfelder des DRK informieren, die über den klassischen Rettungsdienst weit hinausgehen und beispielsweise auch viele soziale Dienstleitungen, Erste-Hilfe-Kurse und Integrationsangebote umfassen. Darüber hinaus geht es insbesondere auch um neue Projekte, die das DRK immer wieder auf den Weg bringt.