MdL Sippel verweist auf Schüler-Landtag
Politik ist jedem ein Begriff. Nahezu täglich wird sich darüber unterhalten. Doch wie kann man sich aktiv beteiligen? Nicht nur darüber reden, sondern auch Dinge verändern? Um einen kleinen Einblick in die Materie zu bieten, findet am 09. Mai 2017 der 32. Schüler-Landtag statt. Darauf verweist der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) in einer Pressemitteilung.
MdL Sippel fragt Verkehrsminister
Der Bau des Mitfahrerparkplatzes an der Autobahnanschlussstelle Bornheim (L408/A61) könnte im nächsten Jahr realisiert werden, sofern das Baurecht bis dahin vorliegt. Dies geht aus einer Antwort des Verkehrsministers Dr. Volker Wissing auf eine Kleine Anfrage des Landtagabgeordneten Heiko Sippel (SPD) hervor. Sippel wollte wissen, bis wann mit einer Realisierung gerechnet werden könne und wie hoch die Kosten und die Anzahl der geplanten Parkplätze sei.
MdL Sippel: Region profitiert vom Landesstraßenbauprogramm
Das Land Rheinland-Pfalz wird im Doppelhaushalt 2017/2018 deutlich mehr Geld für den Straßenbau investieren. Der Landkreis Alzey-Worms wird vom Landesstraßenbauprogramm in den nächsten beiden Jahren erheblich profitieren. Wie der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) mitteilt, sollen nach dem Entwurf zum Landeshaushalt mehrere Projekte aus dem Landkreis Alzey-Worms mit einem Gesamtbetrag von rund 6,7 Millionen Euro realisiert werden.
Kreis-SPD stellt Anfrage zu den Folgen des BGH-Urteils
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat im Oktober dieses Jahres entschieden, dass unter bestimmten Voraussetzungen ein Anspruch auf Schadensersatz besteht, wenn eine Kommune keinen Kita-Platz für Kinder unter drei Jahren anbieten kann und den Eltern deshalb Verdienstausfälle entstehen. Wie wirkt sich diese Entscheidung nun auf den Landkreis Alzey-Worms und auf das Handeln des Kreisjugendamtes aus? Das will die SPD-Kreistagsfraktion nun vom Jugendamt wissen und hat eine entsprechende Anfrage an die Kreisverwaltung gerichtet mit der Bitte, die Thematik in der kommenden Sitzung des Kreistages am 20. Dezember zu diskutieren. Konkret wollen die Sozialdemokraten wissen, ob aufgrund dieser Gerichtsentscheidung ein Handlungsbedarf besteht, ob es bisher bereits juristische Auseinandersetzungen gab, mit welchen Betreuungsquoten das Jugendamt gegenwärtig kalkuliert und wie der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz künftig sichergestellt werden kann.
SPD lädt ins Adventscafé ein
Die Alzeyer SPD beteiligt sich auch am diesjährigen Alzeyer Christkindchesmarkt wieder mit einem „Adventscafé, das am Samstag, dem 03. Dezember, von 14.30 bis 18.00 Uhr in den Räumen des SPD-Bürgertreff, Hospitalstraße 7, 1. Obergeschoss, eingerichtet wird. Nach einem Bummel über das vorweihnachtliche Marktgeschehen bietet sich ein Abstecher zum gemütlichen Treffpunkt bei Kaffee und Kuchen an. Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen.
