SPD-Abgeordnete begrüßen Landesförderung
Die Landtagsabgeordneten Kathrin Anklam-Trapp und Heiko Sippel (beide SPD) begrüßen es, dass die Landesregierung die Kommunen bei der Unterbringung von Flüchtlingen und dem Kita-Ausbau weiter entlastet und zusätzlich zu den zugesagten Bundesmitteln ein eigenes Förderprogramm für kommunale Investitionen beisteuert. Wie die beiden Abgeordneten in einer Pressemeldung mitteilen, beabsichtigt die rot-grüne Landesregierung im Zuge der Einbringung eines Nachtragshaushaltes 2015 eine weitreichende Entlastung der rheinland-pfälzischen Kommunen.
MdL Sippel: „Dorferneuerung ist Erfolgsgeschichte“
Das Förderprogramm des Landes Rheinland-Pfalz zur Dorferneuerung hilft den Gemeinden, Maßnahmen zur Aufwertung der Infrastruktur und zur dörflichen Entwicklung umzusetzen. Aus Sicht des Landtagsabgeordneten Heiko Sippel (SPD) hat das Dorferneuerungsprogramm in den vergangenen Jahrzehnten eine Erfolgsgeschichte geschrieben. „Die Ortsgemeinden mit Dorfentwicklungskonzept haben maßgeblich von den Fördergeldern profitiert und dadurch das Dorfbild sehr positiv verändern können“, stellt Heiko Sippel fest, „durch die Dorfmoderation und die Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in den Diskussionsprozess schafft man es, die Zukunftsentwicklung als gemeinsame Sache anzugehen.“
MdL Sippel: „Einsatz war nicht vergeblich“
„Die Schließung des Metro-Centers in Alzey zum 31.12.2018 ist schmerzlich und natürlich eine große Enttäuschung“, stellt der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel fest, „wir haben in der Region gemeinsam für einen dauerhaften Erhalt der Arbeitsplätze gekämpft.“ Trotzdem war das herausragende Engagement des Betriebsrates und der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht vergeblich und verdiene deshalb großes Lob und Anerkennung. Über Monate hinweg wurden diese von ihrem Arbeitgeber der Ungewissheit ausgesetzt, wie es mit der beruflichen Zukunft weiter geht oder ob kurzfristig die Arbeitslosigkeit droht. Durch zahlreiche Aktionen und großen Zusammenhalt habe die Belegschaft bewiesen, dass sie für ihre Rechte kämpfen kann und sich nicht dem Schicksal ergibt.
MdL Anklam- Trapp und MdL Sippel begrüßen Millionenzuschuss für Landkreis
Der Landkreis Alzey- Worms profitiert von dem Kommunalen Investitionsförderungsprogramms des Bundes mit einem Millionenbetrag. Wie die Landtagsabgeordneten Kathrin Anklam- Trapp und Heiko Sippel (beide SPD) in einer Pressemeldung mitteilen, wird der Landkreis Alzey- Worms aufgrund der Umsetzung des Programms durch das Land Rheinland- Pfalz insgesamt 4,437 Millionen Euro aus dem Sondervermögen erhalten, um damit Investitionen anstoßen und finanzieren zu können.
SPD-Fraktionen in Worms und Alzey-Worms richten gemeinsame Arbeitsgruppen ein
Die SPD-Stadtratsfraktion in Worms und die SPD-Kreistagsfraktion Alzey-Worms haben die Einrichtung von zwei fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppen zu den Themenbereichen „Wirtschaft/Gewerbeansiedlungen“ und „Energie“ beschlossen. Bei einer gemeinsamen Sitzung der beiden Fraktionen in der Mensa der IGS Osthofen waren sich die Sozialdemokraten im Beisein von Oberbürgermeister Michael Kissel und Landrat Ernst Walter Görisch einig, dass sich zunächst insbesondere in den genannten Bereichen eine Zusammenarbeit zwischen Stadt und Umland anbiete. Damit sollen die Potenziale der Region bestmöglich für die regionale Wirtschaft sowie für die Bürger genutzt werden.
